Rechtsprechung
   BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,19414
BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B (https://dejure.org/2020,19414)
BSG, Entscheidung vom 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B (https://dejure.org/2020,19414)
BSG, Entscheidung vom 22. Juni 2020 - B 13 R 47/19 B (https://dejure.org/2020,19414)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,19414) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Teilweise Rückforderung einer großen Witwenrente aufgrund nachträglichen Hinzuverdienstes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (16)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Die Beschwerdebegründung vom 18.3.2019 genügt jedoch nicht den Darlegungsvoraussetzungen für eine Grundsatzrüge (vgl hierzu exemplarisch BSG Beschluss vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 - juris RdNr 6 mwN) .

    Um diesen zu genügen, muss der Beschwerdeführer anhand des anwendbaren Rechts und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung aufzeigen, welche Fragen sich stellen, dass diese noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine solche Klärung erwarten lässt (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) .

  • BSG, 25.05.2018 - B 13 R 3/17 R

    Rückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Dabei ist auch entschieden worden, dass ein mitwirkendes Verschulden auf Seiten der Verwaltung iS einer Abweichung von der grundsätzlich zu erwartenden ordnungsgemäßen Sachbearbeitung einen atypischen Fall begründen kann (s nur BSG Urteil vom 24.9.1986 - 10 RKg 9/85 - SozR 5870 § Nr. 47 für den Fall eines fehlerhaften Hinweises in einem Merkblatt über die Berücksichtigung bei der Bruttoentgeltberechnung; BSG Urteil vom 29.6.1994 - 1 RK 45/93 - BSGE 74, 287 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 33 - juris RdNr 27 im Falle einer fehlerhaften Auskunft zur Rückzahlungspflicht von Krankengeld; BSG Urteil vom 1.7.2010 - B 13 R 77/09 R - SozR 4-1300 § 48 Nr. 18 - juris RdNr 58 verneinend allein aufgrund des Rückforderungszeitraums von 15 Jahren; s auch BSG Urteil vom 25.5.2018 - B 13 R 3/17 R - SozR 4-1300 § 48 Nr. 35 RdNr 21) .
  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 77/09 R

    Witwerrentenbezug - Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Dabei ist auch entschieden worden, dass ein mitwirkendes Verschulden auf Seiten der Verwaltung iS einer Abweichung von der grundsätzlich zu erwartenden ordnungsgemäßen Sachbearbeitung einen atypischen Fall begründen kann (s nur BSG Urteil vom 24.9.1986 - 10 RKg 9/85 - SozR 5870 § Nr. 47 für den Fall eines fehlerhaften Hinweises in einem Merkblatt über die Berücksichtigung bei der Bruttoentgeltberechnung; BSG Urteil vom 29.6.1994 - 1 RK 45/93 - BSGE 74, 287 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 33 - juris RdNr 27 im Falle einer fehlerhaften Auskunft zur Rückzahlungspflicht von Krankengeld; BSG Urteil vom 1.7.2010 - B 13 R 77/09 R - SozR 4-1300 § 48 Nr. 18 - juris RdNr 58 verneinend allein aufgrund des Rückforderungszeitraums von 15 Jahren; s auch BSG Urteil vom 25.5.2018 - B 13 R 3/17 R - SozR 4-1300 § 48 Nr. 35 RdNr 21) .
  • BVerfG, 06.05.2010 - 1 BvR 96/10

    Zur Statthaftigkeit der Anhörungsrüge im Richterablehnungsverfahren aufgrund

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Hierauf kann die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision jedoch nicht zulässig gestützt werden (stRspr; vgl zB BSG Beschluss vom 25.7.2011 - B 12 KR 114/10 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 22 RdNr 4; BVerfG Beschluss vom 6.5.2010 - 1 BvR 96/10 - SozR 4-1500 § 178a Nr. 11 RdNr 28 mwN) .
  • BSG, 31.01.2008 - B 13 R 23/07 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Erwerbsersatzeinkommen - Hinzuverdienst -

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Dazu gehören alle Umstände, deren Kenntnis es der Behörde objektiv ermöglicht, ohne weitere Sachaufklärung unter sachgerechter Ausübung ihres Ermessens über die Rücknahme zu entscheiden ( BSG Urteil vom 31.1.2008 - B 13 R 23/07 R - juris RdNr 24 mit Verweis auf BSGE 80, 283, 285 f = SozR 3-1300 § 50 Nr. 19 S 57 f mwN) .
  • BSG, 22.03.2018 - B 5 RE 12/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Im Hinblick hierauf muss in der Beschwerdebegründung unter Auswertung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu dem Problemkreis substantiiert vorgetragen werden, dass das BSG zu diesem Fragenbereich noch keine Entscheidung gefällt hat oder durch die schon vorliegenden Entscheidungen die hier maßgebende Frage von grundsätzlicher Bedeutung noch nicht beantwortet worden ist (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 22.3.2018 - B 5 RE 12/17 B - juris RdNr 12 mwN) .
  • BSG, 02.07.1997 - 9 RV 14/96

    Rückforderung der Leistungen nach § 50 Abs. 2 SGB X, Wirksamkeit, Jahresfrist des

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Dazu gehören alle Umstände, deren Kenntnis es der Behörde objektiv ermöglicht, ohne weitere Sachaufklärung unter sachgerechter Ausübung ihres Ermessens über die Rücknahme zu entscheiden ( BSG Urteil vom 31.1.2008 - B 13 R 23/07 R - juris RdNr 24 mit Verweis auf BSGE 80, 283, 285 f = SozR 3-1300 § 50 Nr. 19 S 57 f mwN) .
  • BSG, 29.06.1994 - 1 RK 45/93

    Krankengeldbewilligung - Aufrechnung - Rückwirkende Aufhebung

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Dabei ist auch entschieden worden, dass ein mitwirkendes Verschulden auf Seiten der Verwaltung iS einer Abweichung von der grundsätzlich zu erwartenden ordnungsgemäßen Sachbearbeitung einen atypischen Fall begründen kann (s nur BSG Urteil vom 24.9.1986 - 10 RKg 9/85 - SozR 5870 § Nr. 47 für den Fall eines fehlerhaften Hinweises in einem Merkblatt über die Berücksichtigung bei der Bruttoentgeltberechnung; BSG Urteil vom 29.6.1994 - 1 RK 45/93 - BSGE 74, 287 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 33 - juris RdNr 27 im Falle einer fehlerhaften Auskunft zur Rückzahlungspflicht von Krankengeld; BSG Urteil vom 1.7.2010 - B 13 R 77/09 R - SozR 4-1300 § 48 Nr. 18 - juris RdNr 58 verneinend allein aufgrund des Rückforderungszeitraums von 15 Jahren; s auch BSG Urteil vom 25.5.2018 - B 13 R 3/17 R - SozR 4-1300 § 48 Nr. 35 RdNr 21) .
  • BSG, 24.10.2018 - B 13 R 239/17 B

    Anspruch auf Auszahlung ungekürzter Altersrente nach dem Tod der geschiedenen

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Es ist schon zweifelhaft, ob von der Klägerin eine abstrakt-generelle Rechtsfrage - zur Auslegung, zum Anwendungsbereich oder zur Vereinbarkeit einer konkreten revisiblen Norm des Bundesrechts (vgl § 162 SGG ) mit höherrangigem Recht - formuliert wird (vgl allgemein BSG Beschluss vom 24.10.2018 - B 13 R 239/17 B - juris RdNr 8 mwN) .
  • BSG, 25.07.2011 - B 12 KR 114/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung - Darlegung der

    Auszug aus BSG, 22.06.2020 - B 13 R 47/19 B
    Hierauf kann die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision jedoch nicht zulässig gestützt werden (stRspr; vgl zB BSG Beschluss vom 25.7.2011 - B 12 KR 114/10 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 22 RdNr 4; BVerfG Beschluss vom 6.5.2010 - 1 BvR 96/10 - SozR 4-1500 § 178a Nr. 11 RdNr 28 mwN) .
  • BSG, 02.08.2018 - B 10 ÜG 7/18 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BSG, 08.03.2018 - B 9 SB 93/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BSG, 25.09.1975 - 12 BJ 94/75

    Revision - Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - Rentenwiedergewährung - Dritte

  • BSG, 15.08.2019 - B 9 SB 23/19 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • BSG, 24.09.1986 - 10 RKg 9/85

    Ermessen - VA mit Dauerwirkung - Vermögenswirksame Leistungen

  • BSG, 20.03.2018 - B 12 R 44/17 B

    Halbierung der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung

  • BSG, 13.08.2020 - B 5 R 61/20 B

    Regelaltersrente unter Bewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten

    Hierfür ist jedoch darzulegen, dass und mit welchen Gründen der höchstrichterlichen Rechtsauffassung in der Rechtsprechung oder in der Literatur widersprochen worden ist oder dass sich völlig neue, nicht erwogene Gesichtspunkte ergeben haben, die eine andere Beurteilung nahelegen könnten (vgl BSG Beschluss vom 22.6.2020 - B 13 R 47/19 B - juris RdNr 11 mwN) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht